MEVA Allgemeine Bedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen MEVA Schalungs-Systeme AG, Schweiz

Kaufverträge

  1. Alle Beträge sind zahlbar 30 Tage netto. Ab dem 31. Tag ist ohne Mahnung ein Verzugszins von 1% pro Monat geschuldet. Die Verrechnung mit Forderungen gegen MEVA ist ausgeschlossen.
  2. Die Preise verstehen sich ab Lager MEVA Schweiz. Verpackung, Lieferung, Transport und Versicherung gehen zu Lasten des Kunden, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wird.
  3. MEVA setzt alles daran, die vereinbarten Liefertermine einzuhalten. Aus unbedeutenden Terminüberschreitungen können keine Ansprüche abgeleitet werden, insbesondere entsteht ein Rücktrittsrecht des Käufers erst nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist und falls MEVA für die Verzögerung verantwortlich ist.
  4. Ruft der Kunde trotz Ansetzung einer achttägigen Nachfrist die Kaufgegenstände nicht ab (Annahmeverzug), ist MEVA berechtigt, die Ware anderweitig zu verwenden. Weitere Schadensersatzforderungen von MEVA bleiben vorbehalten.
  5. Die Mängelrügefrist beträgt 8 Arbeitstage nach Erhalt der Ware, für versteckte Mängel höchstens 6 Monate. MEVA kann nach eigenem Ermessen Ersatz liefern oder den Mangel beheben. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. MEVA haftet insbesondere nicht für Folgeschäden, Drittschäden, entgangenen Gewinn und Produktionsausfall. Die Haftung ist auf jeden Fall auf die Kaufpreissumme beschränkt.
  6. Die Erstellung und der Unterhalt einer Zufahrtsstrasse, welche mit schweren Lastzügen befahren werden kann, ist Sache des Kunden. Auch wenn eine Lieferung franko Abladestelle (Baustelle, Lager des Kunden) vereinbart ist, gehen alle Kosten der Freihaltung der Strasse oder aus Verzögerungen der Zufahrt mangels Freihaltung zu Lasten des Kunden. Ebenso ist der Kunde dafür verantwortlich, die erforderliche Anzahl Arbeitskräfte zur Verfügung zu stellen, damit die Ware zeitverzugslos abgeladen werden kann. Beförderungen in eine Baustelle sind Sache des Kunden.
  7. Bis zur vollständigen Bezahlung aller Kaufpreisforderungen bleiben die Kaufgegenstände im Eigentum der MEVA. MEVA ist berechtigt, einen Eigentumsvorbehalt einzutragen.
  8. Gerichtsstand ist Seon.

Mietverträge

  1. Der vereinbarte Mietzins ist im voraus monatlich bis jeweils zum Dritten eines jeden Monats netto ohne Skonto zahlbar. Die Verrechnung mit Forderungen gegen MEVA ist ausgeschlossen.
  2. Auf feste Dauer abgeschlossene Verträge enden automatisch mit Ablauf der Mietdauer. Wenn keine feste Mietdauer vereinbart ist oder wenn auf feste Dauer abgeschlossene Verträge fortgesetzt werden, kann der Vertrag beidseits durch schriftliche Anzeige unter Einhaltung einer Frist von 8 Arbeitstagen gekündigt werden.
  3. Eine ausserordentliche Kündigung ist zulässig auf das Ende einer Kalenderwoche unter Einhaltung einer Frist von mindestens 8 Arbeitstagen aus wichtigen Gründen, so vor allem wenn sich der Kunde trotz Nachfristansetzung mehr als einen Monat im Zahlungsrückstand befindet, wenn wesentliche Bestimmungen der Verträge oder gesetzlicher Vorschriften trotz Abmahnung verletzt werden.
  4. Ruft der Kunde trotz Ansetzung einer achttägigen Nachfrist die Mietgegenstände nicht ab (Abnahmeverzug), ist MEVA berechtigt, die Ware anderweitig zu verwenden. In diesen Fällen schuldet der Kunde eine Konventionalstrafe in der Höhe eines Monatsmietzinses.
  5. MEVA setzt alles daran, die vereinbarten Liefertermine einzuhalten. Aus unbedeutenden Terminüberschreitungen können keine Ansprüche abgeleitet werden, insbesondere entsteht ein Rücktrittsrecht des Mieters erst nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist und falls MEVA für die Verzögerung verantwortlich ist.
  6. Technische Änderungen oder Anbauten an die Mietgegenstände sind dem Kunden untersagt. Können die Mietgegenstände nicht in den ursprünglichen Zustand gebracht werden, gehen diese gegen Bezahlung des Kaufpreises, abzüglich eines dafür bereits bezahlten Mietzinsanteils in das Eigentum des Kunden über.
  7. Eine Untermiete ist nur mit schriftlicher Zustimmung von MEVA zulässig.
  8. Verpackung, Lieferung, Transport und Versicherung gehen zu Lasten des Kunden, sofern sie nicht gemäss ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung im Mietpreis inbegriffen sind.
  9. Die Erstellung und der Unterhalt einer Zufahrtsstrasse, welche mit schweren Lastzügen befahren werden kann, ist Sache des Kunden. Auch wenn eine Lieferung franko Abladestelle (Baustelle, Lager des Kunden) vereinbart ist, gehen alle Kosten der Freihaltung der Strasse oder aus Verzögerungen der Zufahrt mangels Freihaltung zu Lasten des Kunden. Ebenso ist der Kunde dafür verantwortlich, die erforderliche Anzahl Arbeitskräfte zur Verfügung zu stellen, damit die Ware zeitverzugslos abgeladen werden kann. Beförderungen in eine Baustelle sind Sache des Kunden.
  10. Die Mängelrügefrist beträgt 8 Arbeitstage nach Erhalt der Ware, für versteckte Mängel höchstens 6 Monate. MEVA kann nach eigenem Ermessen Ersatz liefern oder den Mangel beheben. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. MEVA haftet insbesondere nicht für Folgeschäden, Drittschäden, entgangenen Gewinn und Produktionsausfall. Die Haftung ist auf jeden Fall auf den geschuldeten Mietzins beschränkt.
  11. Die Mietgegenstände sind vom Kunden gereinigt und repariert auf das Ende des Mietvertrages zurückzugeben, wobei die Kosten von Transport und Versicherung zu Lasten des Kunden gehen. Das Datum der Rücklieferung ist zu avisieren.
  12. Die Mängelrügefrist der MEVA gegenüber dem Kunden beträgt 30 Arbeitstage nach Übernahme der zurückgebrachten oder zurückgeholten Mietgegenstände. Sind diese defekt oder verunreinigt, setzt MEVA dem Kunden eine Frist zur Reparatur oder Reinigung an. Ist diese Frist abgelaufen oder erweist sich eine Fristansetzung nach den Umständen als unzweckmässig oder der Kunde beauftragt MEVA, die Reparatur oder Reinigung vorzunehmen, wird dies nach Material und Zeitaufwand verrechnet. Nicht reparierbare Mietgegenstände muss der Kunde gegen Berechnung des Kaufpreises im Sinne von Ziff. 6 übernehmen.
  13. Gerichtsstand ist Seon.

Reparatur, Unterhalts und Dienstleistungsverträge

  1. Alle Beträge sind zahlbar 30 Tage netto ohne Skonto. Ab dem 31. Tag ist ohne Mahnung ein Verzugszins von 1% pro Monat geschuldet. Die Verrechnung mit Forderungen gegen MEVA ist ausgeschlossen.
  2. MEVA unterhält einen Reparatur und Unterhaltsdienst. Reparaturen werden zu den jeweiligen Stundenansätzen und Materialkosten gemäss geltender Preisliste ausgeführt.Die vereinbarten Stundenansätze gelten für das betreffende Kalenderjahr und können jeweils per 1. Januar des Folgejahres durch MEVA neu festgelegt werden.In den Stundenansätzen nicht inbegriffen sind Reisekosten, Kosten auswärtiger Verpflegung, Materialkosten, Telekommunikationskosten, Frachtspesen, usw. Reisezeiten werden zum halben Stundenansatz verrechnet.
  3. Der Transport zur MEVABetriebsstätte und zurück zum Kundeneinsatzort geht zu Lasten des Kunden.
  4. Falls der Kunde eine Schadensbehebung auf der Baustelle oder an seinem Lager wünscht, werden die entstehenden Kosten verrechnet (Zeit und Material).
  5. Holt der Kunde die reparierten Teile nicht innert 8 Arbeitstagen nach Mitteilung der Beendigung der Reparaturarbeiten ab, schuldet er eine Lagergebühr.
  6. Reparaturen geben in keinem Falle Anlass zur Verlängerung oder Wiederherstellung von Gewährleistungsfristen.
  7. Sofern im konkreten Vertrag keine präzisen Einsatzzeiten genannt sind, wird dem Kunden empfohlen, Dienstleistungen möglichst frühzeitig anzufordern. MEVA wird im Rahmen der personellen Möglichkeiten über den Reparaturzeitpunkt, beziehungsweise über den Einsatz von Personal entscheiden.Falls der Einsatz von ausländischem Personal unerlässlich ist, welches nicht zum festen Mitarbeiterstab von MEVA (Schweiz) gehört, muss der Kunde die erforderlichen fremdenpolizeilichen Bewilligungen besorgen.
  8. MEVATechniker oder Monteure übernehmen keinerlei Risiko, insbesondere nicht für die Baustellenorganisation, Termineinhaltungen, Sicherheit auf der Baustelle, Organisation von Zufahrt und Ablad, usw.
  9. Auf Wunsch des Kunden erbringt MEVA verrechenbare Dienstleistungen bezüglich Planung von Schalungen.
  10. Gerichtsstand ist Seon.

Stand 1.1.1999

 
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